Mahmoud ABBASZADEH-MESHKINI
Dieser Bereich nennt Funktionäre, die offizielle Sanktionslisten (EU, Vereinigtes Königreich, USA, Kanada), Berichte der Vereinten Nationen oder Menschenrechtsquellen im Zusammenhang mit Hinrichtungen, Tötungen, Folter oder Unterdrückung nennen. Wir urteilen nicht: Jeder Eintrag sagt, wer die Person wofür und wo genannt hat. Die Liste ist nicht vollständig. Wenn etwas nicht stimmt, nutzen Sie bitte das Meldeformular.
Funktionen laut Quellen
- (1) Berater des Hohen Menschenrechtsrats Irans (2) Ehemaliger Gouverneur der Provinz Ilam (2012–2013) (3) Sprecher des Ausschusses für nationale Sicherheit und Außenpolitik
- Parlamentsabgeordneter (von Februar 2020 bis 2024) und Sprecher des Parlamentsausschusses für nationale Sicherheit und auswärtige Angelegenheiten. Ehemaliger Berater des Hohen Menschenrechtsrats Irans (bis 2019). Ehemaliger Sekretär des Hohen Menschenrechtsrats. Ehemaliger Gouverneur der Provinz Ilam. Ehemaliger politischer Direktor des Innenministeriums.
Offizielle Sanktionslisten
- Vereinigtes Königreich — 12/10/2011 — IRN0044 · Quellen
- Europäische Union — 2011-10-10 — EU.3894.74 · Quellen
Berater des iranischen Hohen Rates für Menschenrechte. Ehemaliger Sekretär des Hohen Rates für Menschenrechte. Ehemaliger Gouverneur der Provinz Ilam. Ehemaliger politischer Direktor des Innenministeriums. Als Leiter des Ausschusses nach Artikel 10 des Gesetzes über die Tätigkeit politischer Parteien und Gruppen war er für die Genehmigung von Demonstrationen und anderen öffentlichen Veranstaltungen sowie für die Registrierung politischer Parteien zuständig. 2010 setzte er die Tätigkeit zweier mit Mousavi verbundener reformorientierter politischer Parteien aus – der Islamischen Iranischen Partizipationsfront und der Organisation der Mudschahedin der Islamischen Revolution. Ab 2009 hat er beständig und fortlaufend alle nichtstaatlichen Versammlungen verboten und damit ein verfassungsmäßiges Recht auf Protest verweigert und zu vielen Festnahmen friedlicher Demonstrierender unter Verstoß gegen das Recht auf Versammlungsfreiheit geführt. 2009 verweigerte er zudem der Opposition die Genehmigung für eine Trauerfeier für die bei den Protesten gegen die Präsidentschaftswahlen getöteten Menschen.— Vereinigtes Königreich (Übersetzung des amtlichen Wortlauts)Originaltext
Advisor to Iran's High Council for Human Rights. Former secretary of the High Council for Human Rights. Former governor of Ilam Province. Former Interior Ministry's political director. As Head of the Article 10 Committee of the Law on Activities of Political Parties and Groups he was in charge of authorising demonstrations and other public events and registering political parties. In 2010, he suspended the activities of two reformist political parties linked to Mousavi — the Islamic Iran Participation Front and the Islamic Revolution Mujahedeen Organisation. From 2009 onwards he has consistently and continuously prohibited all non-governmental gatherings, therefore denying a constitutional right to protest and leading to many arrests of peaceful demonstrators in contravention of the right to freedom of assembly. He also denied in 2009 the opposition a permit for a ceremony to mourn people killed in protests over the Presidential elections.
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